Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Website https://www.campercontact.com/de und der Campercontact App
NKC (Nederlandse Kampeerauto Club)
Vereniging met volledige rechtsbevoegdheid
Amersfoortsestraat 124 D
3769AN Soesterberg,
Niederlande
- nachfolgend „Anbieter“ –
Vorbemerkung
Campercontact ist eine der größten Plattformen für Wohnmobilstellplätze der Welt. Mit gut 35.000 Wohnmobilstellplätzen in 58 Ländern bieten die App und Website einen Schatz an Reiseinformationen für Wohnmobilisten. Gesammelt für und von einer engagierten Community von Wohnmobilisten.
Das wichtigste Ziel von Campercontact ist es, wertvolle Informationen über Wohnmobilstellplätze und Campingplätze für alle Wohnmobilfans zugänglich zu machen.
Benutzerinnen und Benutzer von Campercontact teilen ihre Erfahrungen, indem sie Rezensionen, Fotos und Videos einstellen. Zudem können sie selbst auch Stellplätze hinzufügen oder Änderungen melden. Auf diese Weise bleiben die Informationen aktuell und zuverlässig.
Der Nutzer muss dieses Dokument sorgfältig lesen.
Campercontact ist Teil von und wird angeboten von: NKC, Amersfoortsestraat 124-D 3769AN Soesterberg, Niederlande. NKC ist Eigentümer von Campercontact. Der Anbieter kann über die E-Mail-Adresse info@campercontact.com erreicht werden.
"Campercontact" bezieht sich auf:
1. Die Webseite https://www.campercontact.com/de
2. Anwendungen (Campercontact App) für Mobiltelefone, Tablets und andere Smart-Device-Systeme.
Inhaltsverzeichnis:
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Nutzer
§ 3 Vertragsschluss Webshop
§ 4 Konto-Registrierung
§ 5 Kontokündigung
§ 6 Sperrung und Löschung von Konten
§ 7 Inhalt von Campercontact
§ 8 Hinweis zur Problematik von externen Links
§ 9 Geistiges Eigentum und Copyright Campercontact
§ 10 Nutzungsrechte
§ 11 Von Nutzern bereitgestellte Inhalte
§ 12 Zugang zu externen Inhalten
§ 13 Zulässige Nutzung
§ 14 Käufe über den App Store
§ 15 Abonnements über Apple App Store oder Google Play Store
§ 16 Beendigung des App-Abonnements / Rückerstattungen
§ 17 Verfügbarkeit des Dienstes
§ 18 Widerrufsrecht für Verbraucher (Webshop)r
§ 19 Zahlung (Webshop)
§ 20 Höhere Gewalt
§ 21 Haftung
§ 22 Datenschutz
§ 23 Anwendbares Recht, Streitschlichtung, Gerichtsstand
§ 24 Schlussbestimmung
Anhang
- Widerrufsbelehrung
- Widerrufsformular
§ 1
Geltungsbereich
(1) Die Dienste des Anbieters auf der Website https://www.campercontact.com/de/, den dazugehörigen Subdomains und der Campercontact App erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Fassung.
(2) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt bzw. bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung.
§ 2
Nutzer
(1) Die Dienste des Anbieters auf der Website auf der Website https://www.campercontact.com/de/, den dazugehörigen Subdomains und der Campercontact App richten sich ausschließlich an Verbraucher und Unternehmer mit Wohnsitz bzw. Firmensitz in der Bundesrepublik Deutschland (Nutzer). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB, nachfolgend kurz „Verbraucher“). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(2) Mit der Nutzung der Dienste des Anbieters akzeptiert der Nutzer die AGB des Anbieters. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
§ 3
Vertragsschluss Webshop
(1) Vertragspartner ist die NKC (Nederlandse Kampeerauto Club), Amersfoortsestraat 124 D, 3769AN Soesterberg, Niederlande. Weiter Kontaktdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Geschäftsführer können dem Impressum auf der Website entnommen werden.
(2) Die Angebote des Anbieters im Webshop (https://shop.campercontact.com/de/) stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Dienste und Waren zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung auf der Website des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Vertragsschluss ab.
(3)Sie geben ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Online-Bestellprozess unter Eingabe der dort verlangten Angaben durchlaufen haben und im letzten Bestellschritt den Button [z. B „Jetzt bezahlen“] anklicken.
(4) Der Anbieter kann dieses Angebot durch Zusendung einer Annahmebestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware / Download annehmen. Der Zugang der Bestellungen wird unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
(6) Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss mit einer Frist von 30 Tagen gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§ 4
Konto-Registrierung
(1) Um den Dienst zu nutzen, können sich die Nutzer registrieren oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
(2) Die Nutzer sind dafür verantwortlich, ihre Anmeldedaten vertraulich und sicher zu behandeln. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, die volle Verantwortung für alle Aktivitäten zu übernehmen, die unter seinem Benutzernamen und Passwort stattfinden.
(3) Die Nutzer müssen den Anbieter unverzüglich und unmissverständlich über die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Eigentümers benachrichtigen, wenn sie glauben, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich ihrer Benutzerkonten, Zugangsdaten oder persönlichen Daten, unberechtigterweise offengelegt oder gestohlen wurden.
(4) Ein Benutzerkonto darf nicht mit anderen Personen geteilt werden, es sei denn, der Eigentümer hat dies ausdrücklich genehmigt.
§ 5
Kontokündigung
Nutzer können ihr Konto jederzeit wie folgt kündigen und die Nutzung des Dienstes einstellen:
- Durch direkte Kontaktaufnahme mit dem Anbieter unter Verwendung der in diesen AGB angegebenen Kontaktdaten.
§ 6
Sperrung und Löschung von Konten
Der Anbieter behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Benutzerkonten, die seiner Meinung nach unangemessen oder anstößig sind oder gegen die vorliegenden Bedingungen verstoßen, jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.
Die Sperrung oder Löschung von Benutzerkonten berechtigt die Benutzer nicht zu Entschädigung, Schadenersatz oder Rückerstattung.
§ 7
Inhalt von Campercontact
(1) Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle in Campercontact verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber.
(2) Der Anbieter ist bemüht sicherzustellen, dass die in Campercontact angebotenen Inhalte nicht gegen geltende Gesetze und Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von dem Anbieter erstellt wurden, werden die Urheberrechte und andere geistigen Eigentumsrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend entfernt.
§ 8
Hinweis zur Problematik von externen Links
(1) Der Anbieter ist als Inhaltsanbieter nach § 7 Abs.1 Telemediengesetz für die “eigenen Inhalte”, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Anbieter insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind.
(2) Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er überprüft aber die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn er feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben.
§ 9
Geistiges Eigentum und Copyright Campercontact
Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke auf diesen Webseiten der Campercontcat App sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.
§ 10
Nutzungsrechte
(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer während der Laufzeit des Vertrages ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Lizenzprodukten und den Downloads ein. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der Software, erhält der Nutzer nicht.
(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software / die Daten über die nach Maßgabe des Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder sie Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, die Software / die Daten oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.
(3) Für jeden Fall, in dem der Nutzer die Nutzung der Software / der Daten durch Dritte oder durch nicht vom Nutzer benannte Dritte schuldhaft ermöglicht, hat der Nutzer jeweils eine sofort fällige Vertragsstrafe in Höhe des zwölffachen vereinbarten Preises zu zahlen. Darüber hinaus bleibt der Anbieter die Geltendmachung von Schadensersatz vorbehalten. In diesem Fall wird die Vertragsstrafe auf den Schadensersatzanspruch angerechnet.
(4) Im Falle einer unberechtigten Nutzungsüberlassung an Dritte hat der Nutzer dem Anbieter auf Verlangen unverzüglich sämtliche Angaben zur Geltendmachung der Ansprüche gegen die Dritten zu machen, insbesondere deren Namen und Anschrift mitzuteilen.
§ 11
Von Nutzern bereitgestellte Inhalte
(1) Der Anbieter gestattet den Nutzern, eigene Inhalte in Campercontact hochzuladen, zu teilen oder bereitzustellen. Mit dem Einstellen von Inhalten in Campercontact bestätigt der Nutzer, dass dies rechtlich zulässig ist und dass er keine gesetzlichen Bestimmungen und/oder Rechte Dritter verletzt. Der Nutzer haftet für die Inhalte, die er hochlädt und/oder auf die Plattform des Betreibers stellt. Weitere Informationen über zulässige Inhalte finden Sie im Abschnitt "§ 13 Zulässige Nutzung" dieser Bedingungen.
(2) Der Anbieter hat das Recht, die vom Kunden/Nutzer eingestellten Informationen zu entfernen und/oder abzuschirmen, wenn sie gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen.
(3) Die Nutzer akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über Campercontact zur Verfügung stellen, unter den gleichen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, wie sie für die Inhalte in Campercontact festgelegt sind. Die Nutzer haften allein für alle Inhalte, die sie über Campercontact hochladen, einstellen, teilen oder bereitstellen. Die Nutzer akzeptieren, dass der Anbieter diese Inhalte vorsorglich filtert oder kontrolliert.
(4) Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, diese Inhalte nach eigenem Ermessen zu verweigern, zu zensieren, zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu korrigieren und dem hochladenden Nutzer den Zugang zu Campercontact ohne vorherige Ankündigung zu verweigern, wenn er der Ansicht ist, dass diese Inhalte gegen geltende gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstoßen oder anderweitig eine Gefahr für Nutzer, Dritte, den Betreiber und/oder die Verfügbarkeit des Dienstes darstellen.
(5) Das Entfernen, Löschen, Sperren oder Korrigieren von Inhalten berechtigt die Nutzer, die diese Inhalte zur Verfügung gestellt haben oder für diese haften, nicht zu einem Anspruch auf Entschädigung, Schadensersatz oder Erstattung.
Die Benutzer stellen den Anbieter von allen Ansprüchen und/oder Schäden frei, die aufgrund von Inhalten entstehen, die der Benutzer auf der Website des Anbieters eingestellt hat.
§ 12
Zugang zu externen Inhalten
(1) Über Campercontact können die Nutzer Zugang zu externen Inhalten haben, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über diese externen Inhalte hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit haftet.
(2) Die Bedingungen, die für die von Dritten bereitgestellten Inhalten gelten, einschließlich etwaiger Bestimmungen über eine mögliche Gewährung von Rechten an den Inhalten, ergeben sich aus den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Dritten oder, in Ermangelung dessen, aus dem geltenden Recht.
(3) Insbesondere können die Nutzer in Campercontact Anzeigen sehen, die von Dritten angeboten werden. Der Anbieter kontrolliert und verwaltet die über Campercontact angezeigten Anzeigen nicht. Wenn ein Nutzer auf eine solche Anzeige klickt, tritt er in Kontakt mit dem Dritten, der für diese Anzeige verantwortlich ist. Der Vermieter ist nicht verantwortlich für alles, was aus diesen Interaktionen mit Dritten entsteht, wie z.B. alles, was aus dem Besuch von Webseiten Dritter oder der Nutzung von Inhalten Dritter entsteht.
§ 13
Zulässige Nutzung
(1) Campercontact und der Service der Website und der Campercontact App dürfen nur in dem Umfang genutzt werden, für den sie angeboten werden, in Übereinstimmung mit diesen Bedingungen und dem geltenden Recht.
(2) Die Nutzer sind dafür verantwortlich, dass ihre Nutzung von Campercontact und/oder des Dienstes nicht gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt.
(3) Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, einschließlich der Verweigerung des Zugangs des Nutzers zu Campercontact oder dem Dienst, der Beendigung von Vereinbarungen, der Meldung von Fehlverhalten über Campercontact oder den Dienst an die zuständigen Behörden, wie z. B. Justiz- oder Verwaltungsbehörden, wenn Nutzer an einer der folgenden Aktivitäten teilnehmen oder verdächtigt werden, an einer dieser Aktivitäten teilzunehmen
- Verletzung von Gesetzen, Vorschriften und/oder dieser Bedingungen;
- Verletzung von Rechten Dritter;
- erhebliche Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Eigentümers;
- Beleidigung des Eigentümers oder einer dritten Partei.
§ 14
Käufe über den App Store
(1) Der Kauf von Campercontact oder bestimmten Produkten, die in Campercontact zum Verkauf angeboten werden, erfolgt unter anderem über einen App Store eines Dritten. Um auf solche In-App-Käufe zuzugreifen, muss der Nutzer den Anweisungen des jeweiligen Online-Stores ("Apple App Store" oder "Google Play") folgen, die je nach verwendetem Gerät variieren können.
Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Käufe über (Online-)App-Stores Dritter auch den Geschäftsbedingungen dieser Dritten, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten stets Vorrang vor diesen Bedingungen haben, jedoch unter der Voraussetzung, dass die Geschäftsbedingungen, die sich auf den Abonnementvertrag zwischen Anbeiter und Nutzer beziehen, in Kraft bleiben.
(2) Benutzer, die über diese Online-Shops von Dritten einkaufen, sollten daher diese Verkaufsbedingungen von Dritten sorgfältig lesen und ihnen zustimmen.
§ 15
Abonnements über Apple App Store oder Google Play Store
(1) Der Nutzungsvertrag wird für die Dauer von einem Monat (Monatsabonnement) oder zwölf Monaten (Jahresabonnement) abgeschlossen.
(2) Der Preis für die Inanspruchnahme und die sonstigen vom Anbieter dem Kunden/Nutzer zur Verfügung gestellten und zur Verfügung zu stellenden Dienste und Leistungen beträgt insgesamt 1,99 € (monatlich) bzw. 9,99 € (jährlich) inklusive Mehrwertsteuer (Preisänderungen vorbehalten). Die Zahlung erfolgt über die vom Nutzer selbst gewählte Zahlungsmethode und stellt dabei die Zahlungsmethode des/der vom Nutzer gewählten App-Stores zur Verfügung.
3. Die Nutzer akzeptieren, dass:
- alle Zahlungen von ihrem Apple - ID / Google Play Store Konto abgebucht werden;
- sich die Abonnements automatisch um die gleiche Dauer verlängern, es sei denn, der Nutzer kündigt mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums;
- alle Gebühren oder Zahlungen, die für eine Verlängerung fällig sind, innerhalb von 24 Stunden vor dem Ende des aktuellen Zeitraums abgebucht werden;
- Abonnements können in den Kontoeinstellungen der Nutzer im Apple App Store und im Google Play Store verwaltet werden.
§ 16
Beendigung des App-Abonnements / Rückerstattungen
(1) Die Beendigung oder Kündigung des Abonnements muss vom Nutzer selbst über den entsprechenden App Store vorgenommen werden. Sehen Sie sich die Anweisungen auf der Website von Apple oder Google an.
(2) Die Rückerstattung hängt davon ab, wo das Abonnement erworben wurde.
Wurde das Abonnement über den Apple App Store erworben? Siehe Informationen von Apple.
Wurde das Abonnement über den Google Play Store erworben? Siehe Informationen von Google.
Jeder App Store legt seine eigenen Anforderungen für Rückerstattungen fest. Achten Sie daher auf die Geschäftsbedingungen des App Store, bei dem der Kauf getätigt wurde.
§ 17
Verfügbarkeit des Dienstes
(1) Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen kann er keine Gewähr übernehmen. Um das bestmögliche Serviceniveau zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungsarbeiten, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen, wobei die Nutzer ordnungsgemäß benachrichtigt werden.
(2) Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter auch beschließen, den Dienst zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Im Falle der Beendigung des Dienstes arbeitet der Anbieter mit den Nutzern zusammen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihre persönlichen Daten oder Informationen in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht zurückzuziehen.
§ 18
Widerrufsrecht für Verbraucher (Webshop)r
(1)Verbrauchern steht für Käufe im Webshop auf der Seite https://www.campercontact.com/de ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Sofern der Nutzer Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht (§ 312d i. V. m. § 355 BGB) zu. Eine entsprechende Widerrufsbelehrung ist diesen AGB als Anhang beigefügt. Die Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus vor Abgabe seiner verbindlichen Bestellung angezeigt und kann auf der Website https://www.campercontact.com/de durch Anklicken des Buttons „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ jederzeit aufgerufen werden.
§ 19
Zahlung (Webshop)
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der deutschsprachigen Version der Website https://www.campercontact.com/de und den dazugehörigen Subdomains aufgeführten Preise. Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Die Zahlung der Kursgebühren ist nur per Vorauskasse möglich. Akzeptierte Zahlungsmethoden sind PayPal, iDeal, Bancontact und Kreditkarte.
(3)Die Kreditkarte wird mit einem Klick auf den "Jetzt bezahlen" Button belastet.
§ 20
Höhere Gewalt
(1) Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.
(2) Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.
(3) Ist aufgrund der Art der Behinderung nicht zu erwarten, dass die Leistung innerhalb zumutbarer Zeit erbracht wird, ist jede Partei berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Leistung ganz oder teilweise von diesem Vertrag zurückzutreten.
§ 21
Haftung
(1) Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Schadensursache auf einer durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder durch seine Erfüllungsgehilfen begangenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht.
(2) Ferner haftet der Anbieter für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Anbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Anbieter haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes oder der Dienste und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
(4) Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Arbeitnehmer, gesetzlicher Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 22
Datenschutz
(1) Der Schutz persönlicher Daten ist in der Datenschutzerklärung geregelt. Die Datenschutzerklärung finden Sie auf der Website.
(2) Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe der Kundendaten ohne dessen ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages, etwa an die mit der Lieferung des Unterrichtmaterials betrauten Unternehmen.
§ 23
Anwendbares Recht, Streitschlichtung, Gerichtsstand
(1) Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher hierdurch zwingenden verbraucherschützenden Normen entzogen wird.
(2) Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung auf der von ihr betriebenen OS-Plattform. Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann der Kunde diese OS-Plattform für die Beilegung seiner Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen nutzen. Die OS-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.
(3) Falls es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Geschäftssitz des Anbieters Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis. Kaufmann ist, wer ein Handelsgewerbe betreibt, oder wer aus anderen Rechtsgründen im HGB als Kaufmann eingeordnet wird. Der Anbieter ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
§ 24
Schlussbestimmung
Ist eine Regelung in diesen AGB unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
NKC (Nederlandse Kampeerauto Club)
Vereniging met volledige rechtsbevoegdheid
Amersfoortsestraat 124 D
3769AN Soesterberg,
Niederlande
diese vertreten durch den vertretungsberechtigten Geschäftsführer:
Constant Stolwerk
Kontakt:
Telefon: +31 0334677070
E-Mail: info@nkc.nl
Eintragung im niederländischen Handelsregister:
Kamer van Koophandel
Registernummer: 40119174
Umsatzsteueridentifikationsnummer:
NL007355397B01
Anhang
Bei Verträgen über die Lieferung von Daten-Downloads (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten) steht dem Kunden folgendes Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die NKC (Nederlandse Kampeerauto Club), Amersfoortsestraat 124 D, 3769AN Soesterberg, Niederlande, Telefon: +31 0334677070 E-Mail: info@nkc.nl, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, per Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
NKC (Nederlandse Kampeerauto Club)
Amersfoortsestraat 124 D
3769AN Soesterberg
Niederlande
E-Mail: info@nkc.nl
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) der von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
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(*) Unzutreffendes streichen.